§ 1 Allgemeines
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Schriftliche Individualvereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen vor.
§ 2 Vertragsschluss und Preise
Der Vertrag kommt durch Bestellung und Auftragsbestätigung oder Warenzusendung zustande. Die Preise sind im Bestellformular ausgewiesen. Preisangaben, die sich erkennbar ausschließlich an gewerbliche Kunden oder Freiberufler richten, verstehen sich im Zweifel zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. SOLOX behält sich Lieferung gegen Vorkasse vor.
§ 3 Bestellung mit Rückgaberecht
Die Bestellung erfolgt über das Internet oder in anderer schriftlicher Form. Der Kunde hat eine Ansichtsfrist von zwei (2) Wochen und kann das Produkt ohne Angabe von Gründen auf seine Kosten zurücksenden. Das Rückgaberecht gilt nicht, wenn vom Kunden für die gelieferte Software nach der Installation ein individueller Registrierungsschlüssel telefonisch oder über das Internet abgerufen wurde. Ferner gilt das Rückgaberecht nicht für preisreduzierte Ware.
§ 4 Lieferung und Versand
Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Lieferungen erfolgen ausschließlich online, per Download.
§ 5 Zahlungsbedingungen
Die Rechnung ist sofort nach Zusendung der Rechnung zahlbar, ohne Abzug.
§ 6 Widerrufsrecht
Der Kunde ist an seine Bestellung nicht mehr gebunden, wenn er diese innerhalb einer Frist von zwei (2) Wochen nach Erhalt der Ware widerruft. Der Widerruf bedarf keiner Begründung, muss aber schriftlich (z. B. per E-Mail oder Brief) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei (2) Wochen erklärt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs (Datum des Poststempels). Im Falle des Widerrufs ist der Kunde zur Rücksendung der Ware auf seine Kosten verpflichtet. Ein Widerruf nach Registrierung ist nicht möglich (s. §3 Satz 3). Eventuell geleistete Zahlungen werden von der SOLOX GmbH zurückerstattet.
§ 7 Gewährleistung
Abweichungen und technische Änderungen gegenüber Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Wenn die gelieferte Ware gewährleistungspflichtige Mängel aufweist, kann der Kunde innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Reklamationen sind unverzüglich schriftlich gegenüber der SOLOX GmbH anzuzeigen. Soweit die SOLOX GmbH zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder in der Lage ist oder dies aus anderen Gründen fehlschlägt, ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung und Folgeschäden jeder Art sind ausgeschlossen.
§ 8 Haftung
Da es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Software so herzustellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeitet, haftet die SOLOX GmbH nicht für die Fehlerfreiheit der Software. Sie übernimmt insbesondere keine Gewähr dafür, dass die Software den Anforderungen und den Zwecken des Anwenders genügt oder mit anderen von ihm ausgewählten Programmen zusammenarbeitet. Der Anwender trägt selbst die Verantwortung für die richtige Auswahl und die Folgen der Nutzung der Software sowie der damit erzielten Ergebnisse. Der Lizenzgeber und die Entwickler haften nicht für Schäden und Folgeschäden, die aufgrund der Benutzung des Produktes entstehen, es sei denn, dass ein Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens der SOLOX GmbH verursacht worden ist. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die SOLOX GmbH der Höhe nach beschränkt auf den Kaufpreis der bestellten Ware. Darüber hinaus haftet sie nicht.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die Ware ist Eigentum der SOLOX GmbH. Der Käufer erwirbt ein Nutzungsrecht.
§ 10 Kündigung
Die Kündigung hat bis zum 15.12. eines jeweiligen Jahres zu erfolgen. Andernfalls verlängt sich der Vertrag jeweils um ein weiteres Jahr. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen (E-Mail ist ausreichend).
§ 11 Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Die persönlichen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Wünsche auf Löschung oder Änderung seiner persönlichen Daten hat der Kunde schriftlich mitzuteilen.
§ 12 Schutz- und Urheberrechte
Das Urheberrecht an der gelieferten Software, dem gedruckten Begleitmaterial und sämtlichen Kopien der Software liegt bei der SOLOX GmbH. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu vermieten oder zu verleasen bzw. ohne Absprache Dritten zur Nutzung zu überlassen.
§ 13 Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Streitigkeiten ist Gemünden am Main. Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, sind sie so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird. Die übrigen Bestimmungen bleiben davon unberührt. Sinngemäß gilt dies auch für ergänzungsbedürftige Lücken.
Stand 01.01.2024
SOLOX GmbH, Uhlandstraße 4, 97753 Karlstadt
Registergericht: Amtsgericht Würzburg | HRB 15384
Geschäftsführer: Patrick Fischer | USt-IdNr. DE338171891